Neuer Förderschwerpunkt: Materialeffizienz in der Produktion

Auf der Hannover Messe hat Bundesumweltminister Peter Altmaier den neuen Förderschwerpunkt ?Materialeffizienz in der Produktion? im Umweltinnovationsprogramm vorgestellt. In einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage wird die Entwicklung der Ressourcenpolitik in den letzten Jahren erläutert.

Ziel des Förderschwerpunkts ist es, Produktionsabläufe zu optimieren, um natürliche Ressourcen zu schonen. Dabei werden die Umwelteffekte über die Betriebsgrenzen hinaus berücksichtigt und sämtliche Verarbeitungs-, Herstellungs-, Lagerhaltungs- und Transportprozesse von der Rohstoffgewinnung bis zum fertigen Produkt einbezogen und in die Bewertung der Projekte integriert.

Der Förderschwerpunkt ?Materialeffizienz in der Produktion? richtet sich sowohl an kleine und mittelständische Unternehmen als auch an Großunternehmen aus folgenden Bereichen:

• Industrien, die Steine und Erden als Rohstoffe haben,
• Industrien, die Eisen und Stahl sowie Nichteisenmetalle herstellen und verarbeiten,
• Industrien, die Naturstoffe verarbeiten (u. a. Papier, Leder, Nahrungsmittel) sowie
• Industrien, die chemische Stoffe und Kunststoffe verarbeiten.

Die fachliche Betreuung erfolgt durch das Umweltbundesamt, die KfW-Bankengruppe übernimmt die administrative und finanzielle Abwicklung. Aus dem Umweltinnovationsprogramm werden für den Förderschwerpunkt bis zu 20 Millionen Euro bereitgestellt.

Bilanz der Ressourcenpolitik

Wie sich die Ressourceneffizienz in Deutschland in den letzten Jahren entwickelt hat, erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Dorothea Steiner, Oliver Krischer, Dr. Hermann E. Ott und weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Darin wird das politische Ziel bekräftigt, die Rohstoffproduktivität bis 2020 im Vergleich zum Jahr 1994 zu verdoppeln. Bis zum Jahr 2010 wurde bereits eine Steigerung von 47.5 Prozent erreicht. Die Antwort geht auf das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) und dessen Umsetzung ein. Dabei hält die Bundesregierung an ihrer Position fest, weder im europäischen noch im nationalen Rahmen mit steuerlichen Instrumenten (Ressourcensteuer, Primärbaustoffsteuer) auf einen sparsameren Umgang mit Rohstoffen hinzuwirken. Dies sei ?nicht vorgesehen?.